Am vergangenen Wochenende haben wir Jusos RLP in Bodenheim unsere Landeskonferenz unter dem Motto „Vereint nach vorne“ ausgerichtet. Nach zwei Jahren, in denen wir pandemiebedingt keine Landeskonferenzen in Präsenz ausrichten konnten, war diese Veranstaltung nicht nur inhaltlich eine Bereicherung, sondern auch ein großes Wiedersehen mit den Mitgliedern des Verbandes.
Besonders gefreut haben wir uns auch über den Besuch von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Alexander Schweitzer und Roger Lewentz, die sich der Aussprache mit uns Jusos gestellt haben. Bestimmende Themen der Aussprachen waren die aktuellen Preissteigerungen, Entlastungen für die Bürger*innen, die Dienstpflicht sowie Programmatik und Struktur der SPD Rheinland-Pfalz.
69 Delegierte haben sich, nicht nur den hohen Temperaturen geschuldet, hitzige und konstruktive Debatten geliefert deren Ergebnis viele progressive neue Beschlusslagen sind.
Der Leitantrag des Landesvorstandes, eine Resolution mit dem Titel „Vereint nach vorne: Die Zeitenwende darf keine Rolle rückwärts werden!“ wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die Resolution beschäftigt sich mit der aktuellen Debatte um das Sondervermögen für die Bundeswehr und den Konsequenzen des russischen Angriffs auf die Ukraine und setzt zudem Leitplanken für eine linke und jungsozialistische Interpretation und Gestaltung der Zeitenwende fest.
Die Landeskonferenz hat dabei beschlossen, dass diese nur gelingen kann, wenn sie entlang unserer sozialistischen, feministischen und internationalistischen Grundsätze und Werte geschieht. So fordern die Jusos RLP ein konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremist*innen in staatlichen Institutionen, gegen die Klimakrise und gegen soziale Ungleichheiten. Eine effektive Erbschaftssteuer und die Abschaffung der Schuldenbremse sind für uns dabei unverzichtbare Werkzeuge, um den Staat handlungsfähig zu machen, denn aus unserer Sicht können wir uns ein weiteres Verschleppen von Investitionen und Entlastungen nicht leisten.
Alle Beschlüsse der Landeskonferenz 2022 können im Laufe der nächsten zwei Wochen unter https://wiki.jusos-rlp.de/ gefunden werden.